Der Weg bleibt richtig!


Erklärung des Arbeitskreis Einheit zur Fortsetzung des Ringens um die Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei

2008 entstand der Aufruf „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!“. Jahrzehntelang versuchten verschiedene kommunistische und sich kommunistisch nennende Organisationen erfolglos, die Kommunisten in der jeweiligen Organisation zu vereinen und massenverankerte führende Kraft der Arbeiterbewegung zu werden. Statt die Kommunisten zu vereinigen, führte das zu ihrer immer weiteren Spaltung und Zerstrittenheit.

In der Kommunistischen Initiative sollten sich hingegen Kommunisten unabhängig von ihrer Mitgliedschaft in anderen Organisationen mit dem langfristigen Ziel vereinigen, die einheitliche kommunistische Partei zu schaffen.

Trotz des hoffnungsträchtigen Anfangs der Kommunistischen Initiative, der schnellen Zunahme von Bekanntheit, Interessenten, Mitgliederstärke, Organisiertheit und Aktivität, fand nicht nur eine erneute Spaltung statt, sondern zerfielen die schon geschaffenen Strukturen und ihre Reste verschwanden in der Bedeutungslosigkeit. Noch verheerender ist die Folge, daß jene Kommunisten, welche die Kommunistische Initiative wohlwollend und gespannt beobachteten, aber sich ihr noch nicht anschlossen, sich jetzt nicht nur von ihr abwendeten, sondern auch vom ihr zugrundeliegenden Weg zur Einigung der Kommunisten.

Der Niedergang der Kommunistischen Initiative warf die kommunistische Bewegung in der BRD also nicht nur auf den Stand vor ihrer Gründung zurück, sondern weit dahinter. Die inneren und äußeren Vorgänge und Kräfte, welche erst zur Abweichung der KI von der ursprünglichen Zielstellung und dann zu ihrer Zerschlagung führten, sind aber nicht der Hauptgegenstand dieser Erklärung. Uns geht es um die Wiederaufnahme des Ringens um die Einheit und das Fortschreiten auf einem als richtig erkannten Weg.

Denn nicht der Weg und die Zielstellung des Aufrufs „Schafft dieKommunistische Initiative in Deutschland!“ waren falsch, sondern die Abweichung davon und von seinen marxistisch-leninistischen Grundlagen führte zum Niedergang der Kommunistischen Initiative.

Die Analysen des Aufrufs bleiben nach wie vor gültig, auch wenn im Rahmen der sich verschärfenden allgemeinen Krise des Imperialismus inzwischen weitere Ereignisse und Vorgänge eintraten, welche den zerstörerischen Charakter dieses Systems ebenso belegen wie die wachsende Dringlichkeit seiner Zerschlagung. Als Beispiele seien hier nur die Ausnutzung der Unruhen im arabischen Raum für den Sturz von Regierungen und die Installierung imperialismusfreundlicher Vasallenregime, auch mit Hilfe offener militärischer Aggression wie in Libyen. Richtig bleibt die Einschätzung zur Vernichtung der Souveränität europäischer Staaten durch das deutsch-französisch dominierte EU-Imperium, hinsichtlich der zunehmenden Zerschlagung der ohnehin unzulänglichen Sozialsysteme in allen EU- und anderen imperialistischen Staaten.  Richtig bleiben die Schlußfolgerungen hinsichtlich der ökonomischen, politischen, militärischen und propagandistischen Unterstützung reaktionärer, repressiver Regime wie Saudi-Arabien, des völker- und menschenrechtswidrigen Staatsterrors Israels gegenüber dem palsätinesischen Volk oder aktuell auch der terroristischen Mörderbanden wie der „Freien Syrischen Armee“ und ihrer Spießgesellen bis hin zur offenen Kriegsvorbereitung gegen Syrien durch Verlegung von Fliegerabwehrraketen an die türkisch-syrische Grenze als Bestandteil der globalen imperialistischen Strategie zur Durchsetzung der Interessen des Finanz- und Monopolkapitals in den imperialistischen Staaten.

Dieses imperialistische System kann nur durch die revolutionäre Arbeiterbewegung unter Führung der einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei überwunden werden. Diese fehlt in einer Reihe von Staaten, nicht zuletzt auch in der BRD. Ihre Schaffung ist nicht nur eine Frage des Kampfes um die Verbesserung der Lebensbedingungen der Ausgebeuteten und Unterdrückten, sondern in der Konsequenz des Überlebens der Menschheit. Der einzige erfolgversprechende Weg ist die Einigung der Marxisten-Leninisten über die Grenzen ihrer Organisationen hinweg. Wir, der Arbeitskreis Einheit, bestehend aus ausgetretenen und ausgeschlossenen ehemaligen Mitgliedern der KI, rufen Euch dazu auf, gemäß den nach wie vor richtigen Grundaussagen des Aufrufs von 2008 zur Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei Kontakt zu uns aufzunehmen und einen neuen Anlauf zur Herstellung der Einheit der Kommunisten und ihrer Verankerung in sozialen, antimilitaristischen und antifaschistischen Bewegungen durch Bündnisse und Aktionseinheit zu starten.


Wir knüpfen dabei nicht an die Aussagen im Aufruf "Schafft die Kommunistische Initiative" von 2008 an, um diese KI wiederzubeleben oder um eine "neue" KI zu schaffen. Die Zerstörer der KI haben dafür gesorgt, daß dies unter diesem Namen, mit dieser Organisation, nicht mehr möglich ist. Wir knüpfen an jene Aussagen des Aufrufes an, die sich als richtig und richtungsweisend erwiesen haben. Das sind einerseits die politisch-ideologischen Grundlagen, auf denen sich die alle Anstrengungen, politischen und organisatorischen Schritte hin zur Schaffung der Einheit vollziehen müssen. Im Aufruf von 2008 wurden als diese Grundlagen genannt:

" 1. das Anerkennen ALLER wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus, so besonders der Gültigkeit der Leninschen Imperialismus-, Staats-, Revolutions- und Parteitheorie, des    proletarischen Internationalismus sowie auch der heroischen Geschichte der kommunistischen Bewegung als notwendige Antwort auf die reformistische Versumpfung und den Klassenverrat der Sozialdemokratie;

 2. das Anerkennen der Rolle der sozialistischen Länder, insbesondere der Sowjetunion, und der DDR als größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung. Der Sozialismus, für den wir im imperialistischen Deutschland kämpfen, wird vom revolutionären Erbe der DDR, des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, geprägt sein. Damit wird das klare und eindeutige Verhältnis zur DDR zum Prüfstein für jeden deutschen Kommunisten, gerade und insbesondere auch heute!

 3. Das Anerkennen der Notwendigkeit des Kampfes der Kommunistischen Partei gegen jede Form des Revisionismus und Reformismus, denn der  Revisionismus war und ist die Hauptbasis für den zeitweiligen Sieg der Konterrevolution in Europa, die Spaltung, Zersplitterung und Schwächung der kommunistischen Bewegung!"

Zum anderen bleibt ebenso die Aussage richtig, daß es unrealistisch ist, daß die so notwendige Einheit von den derzeit existierenden kommunistischen oder sich kommunistisch nennenden Parteien, Organisationen oder Gruppen geschaffen werden kann. Dem steht die in ihnen herrschende Dominanz revisionistisch-reformistischer Strömungen ebenso entgegen wie Unfähigkeit und Unwille, über den Rand der eigenen Organisation hinaus um die Einheit der Kommunisten zu ringen.
Es bleibt damit bei der richtig erkannten Einschätzung aus dem Aufruf von 2008, daß es keinen Sinn macht, weiter die erfolglosen Versuche zu unternehmen, Parteien und Organisationen zu einer "Einheit" zusammenzuschmieden, die dazu weder politisch- ideologisch noch organisatorisch dazu bereit oder in der Lage sind. Es bleibt nur der Weg, all jene Kommunistinnen und Kommunisten persönlich anzusprechen , denen die Einheit der Kommunisten aufrichtig am Herzen liegt und die diese Einheit auf der Grundlage unserer gemeinsamen Weltanschauung, dem Marxismus-Leninismus, wollen - unabhängig davon, wo sie derzeit organisiert sind oder ob die gar keiner Partei oder Organisation angehören.

Sie waren und sind aufgerufen miteinander in Kontakt zu treten, sich zunächst zu sammeln und in einem längerfristigen Prozeß Schritt für Schritt den mühsamen, aber notwendigen Weg hin zur Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei zu gehen. Ein solcher Sammlungs- und Organisationsprozeß verlangt eine gründliche, umfassende, aufrichtige Diskussion aller mit der Einheit verbundenen Fragen und die damit verbundene Klärung aller dabei auch auftretenden Widersprüche und Meinungsverschiedenheiten. Es ist eine Tatsache, daß es innerhalb der kommunistischen Bewegung, auch unter den Kommunisten, die sich als Marxisten-Leninisten verstehen, eine Reihe von durchaus unterschiedlichen Positionen gibt und es ist eine Tatsache, daß wir in der politisch-ideologischen Bildung und Weiterbildung einen großen Nachholbedarf haben. Das verlangt nicht nur nach politischer Klarheit, sondern  auch nach einem Umgang miteinander, der durch kommunistische Kameradschaftlichkeit, gegenseitigem Respekt und Geduld geprägt sein muß.
Einen solchen Weg zu gehen, das war die ursprüngliche, ehrliche Absicht einer Reihe von Wegbereitern und Unterstützern, die in den Aufruf zur Schaffung der Kommunistischen Initiative 2008 mündete. Daß der Aufruf nicht zum erhofften Ergebnis führte und die KI letztlich zerschlagen wurde, heißt nicht, daß der eingeschlagene Weg falsch war, sondern das ist das Ergebnis des Verlassens des Weges, verbunden mit dem Rücksturz in Spaltung, Sektierertum und Zerstrittenheit. Wir lassen uns aber deshalb nicht von einem als richtig erkannten Weg zu einem notwendigen Ziel abbringen, nur weil uns die Gegner der Einheit eine andere Marschrichtung aufzwingen wollen.

Wie schwierig es ist, in einer von einer tiefen Krise gekennzeichneten kommunistischen Bewegung Kurs zu halten, haben die auch die jüngsten Ereignisse um den Niedergang der KI gezeigt, die uns in den Mühen um die Einheit erneut zurückgeworfen haben.  Gerade deshalb wiederholen wir noch einmal einen der Schlußsätze aus dem Aufruf von 2008:

"Diese Partei wird uns nicht geschenkt werden, WIR müssen die Formierung der Kommunistischen Partei in unsere Hände legen! Ohne eine lebendige, einheitliche, marxistisch-leninistische kommunistische Partei wird es keinen revolutionären Bruch mit diesem imperialistischen System, kein Ende der Barbarei, keinen Sozialismus und Kommunismus geben!"

In diesem Sinne rufen wir alle Kommunisten auf, die ehrlichen Herzens bereit sind, sich für diese so dringend notwendige Schaffung einer einheitlichen, marxistisch- leninistischen Partei einzusetzen: Werdet Unterstützer des Arbeitskreis Einheit, kämpft mit uns und allen Gleichgesinnten für dieses große gemeinsame Ziel!

Arbeitskreis Einheit, 10. Januar 2013

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