Dritte Tagung des Arbeitskreis Einheit



Information zum Treffen des Arbeitskreis Einheit am 15. Dezember 2012

(21.12.2012) Auf seiner 3. Tagung am 15. Dezember 2012 hat sich der Arbeitskreis Einheit insbesondere mit der Analyse der Entwicklungen in der kommunistischen Bewegung und in der Gesellschaft seit der Veröffentlichung unserer Politischen Erklärung vom 26. Juni 2012 beschäftigt und beraten, welche Schlußfolgerungen sich daraus für unsere weitere Arbeit ergeben.

Der Arbeitskreis Einheit stellte dabei fest, daß sich die Krise in der kommunistischen Bewegung weiter verschärft und ihr Verfall sich damit fortgesetzt hat. Unsere Einschätzungen, wie wir sie in der Politischen Erklärung vom 26. Juni 2012 getroffen haben, haben sich als richtig erwiesen. Das offenkundige Scheitern des "Klärungsprozesses" in der KI und der Bruch mit der Zeitschrift "offen-siv" zeigen noch einmal, daß unsere Kritik im Vorfeld dieser Ereignisse richtig und begründet war.
Aber auch die anderen kommunistischen Parteien und Gruppierungen sind weiter im Niedergang begriffen. Sie sind ohne Einfluß auf die aktuellen Klassenkämpfe, ohne Bindung zur Arbeiterklasse und nicht Willens oder nicht in der Lage, die Frage der Überwindung der Spaltung und die Schaffung einer einheitlichen kommunistischen Partei auf der politischen Grundlage des Marxismus-Leninismus aktiv und wirkungsvoll anzugehen. Auch jene Kräfte, die Einheit wollen, sind jeweils auf sich allein gestellt dazu nicht in der Lage.

Was die Entwicklungen innerhalb der Bundesrepublik und des kapitalistischen Weltsystems anbelangt, so stellt der Arbeitskreis Einheit in seinen Kernaussagen fest, daß diese weiter von der sich verschärfenden allgemeinen Krise und ihrer Verbindung mit den aktuellen ökonomischen Krisen gekennzeichnet sind. Einher geht diese Entwicklung mit einer wachsenden Aggressivität und Militarisierung der Politik, insbesondere durch die USA, die EU und ihrem kriegerischen Instrument, der NATO. Die Gefahr umfassender militärischer Auseinandersetzungen wird auch dadurch weiter angeheizt, weil - dem Gesetz der unterschiedlichen Entwicklung folgend - die aufstrebenden kapitalistischen Mächte wie China oder Indien nun eigene imperialistische Intereressen entwickeln, die sie nur im Konflikt mit den "alten" imperialistischen Mächten durchsetzen können.
Insgesamt verschärfen sich Ausbeutung und Unterdrückung. Eine der Hauptursachen liegt in der Gesetzmäßigkeit des tendenziellen Falls der Profitrate in Folge der massiven Veränderungen in der organischen Zusammensetzung des Kapitals durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt, der Technisierung und Rationalisierung in allen Bereichen. Die dem Profit abträglichen "Kosten" werden durch eine staatlich organisierte Schuldenmacherei und Umverteilung von unten nach oben auf die Werktätigen, Arbeitslose, Kranke, einfache Rentner usw. abgewälzt. Die damit wachsende soziale Verelendung führt zu zunehmenden Klassenkämpfen, die allerdings zumeist noch eher unorganisiert und richtungslos sind, weil die in den meisten Ländern schwachen kommunistischen Parteien bislang nicht in der Lage sind, eine politische Einflußnahme, geschweige politische Führung in diesen Klassenkämpfen einzunehmen.

Gegenwärtig bereitet der Arbeitskreis eine ausführliche schriftliche Erklärung zu diesen Fragen vor, in der wir detaillierter auf diese Entwicklungen eingehen werden. Diese wird dann im vollen Wortlaut auf unserer Homepage veröffentlicht.

Aus unseren getroffenen Einschätzungen ergibt sich die Notwendigkeit, nun konkrete Schritte zu unternehmen, um den Arbeitskreis Einheit organisatorisch und personell zu stärken und die politische Arbeit zu intensivieren. Der Arbeitskreis wird sich demnächst dazu öffentlich wie individuell an Kommunistinnen und Kommunisten wenden, denen wie uns die Stärkung der marxistisch-leninistischen Kräfte innerhalb der kommunistischen Bewegung und deren Einheit aus Verantwortung um die gemeinsame Sache am Herzen liegt.

Der Arbeitskreis Einheit wird die Arbeit mit seiner Homepage als das derzeit wichtigste publizistische Mittel qualitativ und quantitativ verbessern. Das ist nicht nur unter dem Aspekt wichtig, daß es darum geht, unsere Positionen zu veröffentlichen, wir sehen uns auch in der Verantwortung, dem unübersehbaren Niedergang in etlichen kommunistischen Internetpräsenzen in Deutschland entgegenzuwirken.

Die Stärkung der organisatorischen, personellen und politischen Grundlage der Arbeit des Arbeitskreis Einheit braucht eine für die Mitglieder bzw. Unterstützer des Arbeitskreis Einheit, wie auch für die Öffentlichkeit klar erkennbare politische Konzeption. Der Arbeitskreis Einheit hat sich darauf verständigt, ein programmatisches Dokument auszuarbeiten, das unsere politischen Ansichten, unsere Ziele für jedermann offen und klar erkennbar darlegt und unserer eigenen Arbeit ein festes, politisch-ideologisches Fundament gibt. Nach den notwendigen Beratung und abschließenden Fertigstellung werden wir dieses Dokument veröffentlichen.

Arbeitskreis Einheit, 20. Dezember 2012



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