Zur Lage der kommunistischen Bewegung in Deutschland


Die Krise der kommunistischen Bewegung national wie international wurde mit der Konterrevolution 1989/90 für jederman offensichtlich, ihre Entwicklung und die Ursachen dafür liegen freilich schon weit vor der Konterrevolution und der damit verbundenen Zerstörung der sozialistischen Länder in Europa und des  Niedergangs ihrer kommunistischen Parteien. Sie mutierten entweder offen zur Sozialdemokratie, lösten sich auf, zersplitterten in etliche Gruppen und Grüppchen oder wurden sogar verboten.
Die Gründe für diese Niederlage sind wohl vielfältig, aber Hauptursache für den Erfolg der Konterrevolution und des Verfalls der kommunistischen Parteien ist zweifellos der fortschreitende Revisionismus und Reformismus in den kommunistischen Parteien, den Staats- und Parteiführungen in der sozialistischen Staaten wie in den Führungen zahlreicher KP's in den kapitalistischen Ländern, der diese zunehmend von ihrer wissenschaftlichen politisch-ideologischen Basis wegführte, mit all den negativen Folgen, wie die daraus folgende Lähmung der Triebkräfte des Sozialismus und des Klassenkampfes in den Zentren des Imperialismus.  So konnte der schon in die Defensive getriebene Kapitalismus die historische Initiative wieder zurückgewinnen, die  sich letztlich in der Konterrevolution 1989/90 ausdrückte.
Schaut man sich heute die  Lage der  kommunistischen Bewegung an, so ist festzustellen, daß wir uns - bei aller Verschärfung der allgemeinen Krise des Imperialismus, die durch die Zerschlagung der sozialialistischen Staaten ja nicht aufgehoben, sondern nur vorübergehend zugekleistert wurde - noch immer in der konterrevolutionären Phase befinden.
Das spiegelt sich auch im Zustand der kommunistischen Bewegung in Deutschland wider. Spaltung, Zerstrittenheit und vor allem die Dominanz revisionistisch-reformistischer Strömungen sorgen für eine politisch weiterhin faktische Bedeutungslosigkeit der Kommunisten in Deutschland.
Versuche, die kommunistische Bewegung in Deutschland zu reorganiseren, hat es seit 1990 mehrfach gegeben. So wurde 1990 in der noch bestehenden DDR die KPD wiedergegründet.  Am effektivsten wäre es freilich gewesen, wenn die in der damaligen BRD bestehende DKP gemeinsam mit dem marxistisch-leninistischen Kern aus den Resten der SED versucht hätte, Wege zur Reorganisation der Kommunisten unter den Bedingungen der Konterrevolution zu finden. Die DKP war aber weder in den Jahren zuvor noch zu dieser Zeit selbst frei vom sich ausbreitenden Revisionismus und hatte zudem keine erkennbare Strategie, auf die veränderte Lage zu reagieren, außer einem bis heute wenig erfolgreichen Versuch, sich nach "Osten" einfach auszudehnen. Umgekehrt gelang es der KPD ebenfalls nicht, spürbar im westlichen Deutschland Fuß zu fassen. Hinderlich für Einheitsbestrebungen war und ist ebenfalls der bis heute von beiden Parteien faktisch vertretene Alleinvertretungsanspruch, die kommunistische Partei in Deutschland zu sein.  Neben diesen Parteien bestanden und bestehen zahlreiche Gruppen mit der Bezeichnung "kommunistisch" oder "marxistisch-leninistisch", die - abgesehen davon, daß es sich meist um kleinste Splittergrupen handelt - entgegen ihrer Bezeichnung und ihres Anspruchs i.d.R. von verschiedensten Abweichungen vom wissenschaftlichen Sozialismus geprägt sind, wie trotzkistischen, maoistischen, sekterischen u.a. Strömungen.
Von 1990 bis heute gab es zudem weitere Spaltungen und Auseinandersetzungen, die z.B. zum Niedergang der KPD führten, zur Gründung neuer Parteien oder Gruppen wie der KPD(B) (die sich 2011 im Zusammenhang mit der Unterstützung der KI wieder auflöste) oder der Kommunistischen Initiative (KI). Ein vergleichsweise größerer organisatorischer Zusammenhang entstand mit dem "Förderverein RotFuchs", der - wie der Name schon sagt, aber keine Partei, sondern ein Verein ist, dessen politische Bandbreite über den kommunistischen Bereich hinaus bis ins sich als "links" verstehende Lager hineinreicht und deshalb auch kein Ersatz für eine neue, einheitliche marxistisch-leninistische Partei sein kann und das auch nicht beansprucht.
In allen Organisationen und Parteien gibt es zweifelsfrei Kommunistinnen und Kommunisten, denen die Herstellung der Einheit der Kommunisten eine ehrliche Herzensangelegenheit ist und die  trotz alles bisher vergeblichen Versuche, diese Einheit zu erreichen, weiter aufrichtig und treu zur Sache für die Überwindung der Spaltung eintreten.
Bemühungen, verschiedene kommunistische Parteien und Gruppen organisatorisch zu vereinigen, sind allesamt gescheitert. Grund dafür ist vor allem, daß die politisch-ideologischen Differenzen so groß und im Gegenzug die Bereitschaft sie zu überwinden, so klein waren, daß die Gespräche und Verhandlungen, die dazu geführt wurden, letztlich erfolglos blieben.
Auch die noch bestehende größte kommunistische Partei, die DKP, nahm in den letzten zwei Jahrzehnten eine Entwicklung, in der in immer stärkeren Maße die revisionistische Strömung das politische Handeln der Partei bestimmt. Das führte nicht nur zu inneren Auseinandersetzungen, es ist vor allem auch ein ernsthaftes Hindernis für die Bestrebungen, die kommunistische Bewegung in Deutschland auf der Basis des wissenschaftlichen Sozialismus zu reorganisieren und zu einen.
Ein weiteres Problem ist, daß von den Kräften, die an der Einheit nicht interessiert sind, Begriffe und Inhalte von gemeinsamer Aktion, Bündnis und Einheit unzulässig vermengt und verwischt werden. Sie propagieren anstelle der Einheit der Kommunisten eine "Aktionseinheit"  antikapitalistischer oder noch diffuser "systemkritischer" Kräfte, in der die Kommunisten nur ein Part unter vielen wären, was letztlich die Aufgabe der führenden Rolle der kommunistischen Partei im Klassenkampf bedeutet.
Selbstverständlich ist nichts gegen die Aktionseinheit zu sagen. Sie ist nötig und sinnvoll im antiimperialistischen und antifaschistischen Kampf. Sie ist aber kein Ersatz für die organisatorische Einheit der Kommunisten auf marxistisch-leninistischer Basis. Aktionseinheit, Bündnis und Einheit der Kommunisten sind drei Säulen des antikapitalistischen Kampfes, in dem jede ihre bestimmte Aufgabe, ihren bestimmten Inhalt hat und somit nicht beliebig austausch- oder ersetzbar sind.
2008 gründete sich mit der Kommunistischen Initiative (KI) eine neue Gruppierung, die sich als strategisches Ziel setzte, in einem längerfristigen Prozeß Kommunistinnen und Kommunisten mit marxistisch-leninistischer Ausrichtung - unabhängig davon, ob oder wo sie organisiert sind - zu sammeln und gemeinsam Wege und Mittel zu ergründen, um im Verlaufe dieses Prozesses die Voraussetzungen für die Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei zu schaffen. Das war ein kluger und strategisch richtiger Ansatz, der sich zunächst auch erfolgreich entwickelte.  Inzwischen hat die KI jedoch einen Strategiewechsel vollzogen und an die Stelle der Einheit die Losung "EINE Front gegen den Imperialismus" gesetzt. Dabei ist nicht die Losung das Problem, sondern der damit verbundene Inhalt, der z.B. einerseits in einer Ausrichtung auf indifferente Begriffe wie den des "politischen Islam" besteht und anderseits mögliche Bündnisse durch eine faktische Einstellung von Gesprächen zur Einheit erschwert.
Die Situation ist also derzeit so, daß trotz des aufrichtigen Bemühens von Genossen innerhalb und außerhalb der gegenwärtig bestehenden kommunistischen Parteien und Organisationen der Einheitsprozeß erneut ins Stocken gekommen ist.
Das darf alle Kommunistinnen und Kommunisten, die die Einheit wollen, nicht daran hindern, weiter an diesem Ziel mit aller Energie zu arbeiten. Es zeigt sich freilich, daß dieser Prozeß bis zum Erfolg wohl noch längere Zeit in Anspruch nehmen wird.
Die Erkenntnis und das vielfältige Bekenntnis, daß wir eine einheitliche, auf dem Boden des wissenschaftlichen Sozialismus stehende kommunistische Partei brauchen, muß endlich in konkrete Schritte überleitet werden, anders werden wir in den künftigen Klassenkämpfen nicht bestehen und unsere historische Aufgabe nicht erfüllen können.
 
Uwe Langer

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