Sozialistische Ökonomie vom Kopf auf die Füße stellen


Wir müssen die Politische Ökonomie des Sozialismus wieder vom Kopf auf die Füße stellen

Alle gesellschaftlichen Verhältnisse beruhen letztlich auf ihrer jeweiligen Ökonomie, den in ihnen herrschenden Eigentumsverhältnissen und ihren Wechselwirkungen auf Staat und Politik. Ohne das Verständnis der Ökonomie gibt es keine Erkenntnis über die Entwicklungs- und Bewegungsgesetze der menschlichen Gesellschaft. Die Befreiung der Politischen Ökonomie des Sozialismus von den revisionistischen Verwerfungen ist nicht möglich, ohne das Studium der Entstehung und Entwicklung der ökonomischen Verhältnisse insgesamt. Wir können die Politische Ökonomie des Sozialismus nur dann wieder vom Kopf auf die Füße stellen, wenn wir wissen, worauf die Politische Ökonomie des Sozialismus fußt und worin sie sich grundsätzlich von aller vorherigen Ökonomie unterscheidet.

Seit die Menschen über die urgesellschaftlichen Verhältnisse hinausgingen, Waren produzierten und damit handelten, das Geld in den wirtschaftlichen Kreislauf Eingang fand, sich die Gesellschaft im Zuge dieser Entwicklung in Klassen, in Arm und Reich spaltete, beschäftigte die Menschen zugleich die Frage, wie und warum Wirtschaft funktioniert, warum sie die einen stets in Armut lässt, während andere immer größere Reichtümer anhäufen. Das „Geheimnis“, wie und warum z.B. Waren einen bestimmten Wert gewinnen, zu welchen Preis sie sich tauschen, die „Faszination“ des Geldes, warum es offenbar stets den Mächtigen und Reichen zufließt und warum jenen, die all den Reichtum mit ihrer Hände Arbeit schaffen, trotz aller Schufterei am Ende kaum des Nötigste zum Leben bleibt. Die offenkundige Ungerechtigkeit der Verhältnisse ließ ebenso schon immer Menschen darüber nachdenken, wie Gerechtigkeit für Alle zu schaffen sei.

Armut und Reichtum sind keine Frage des Schicksals oder der Moral, sondern eine Klassenfrage

Für die Mächtigen, die herrschenden Klassen waren seit der Antike ihre Gesellschaften der Ausbeutung und Unterdrückung in der öffentlichen Darstellung stets unabänderliche „göttliche“ Verhältnisse, die anzuzweifeln oder gar zu bekämpfen ein strafwürdiger Frevel, ja ein Verbrechen war, die „Recht“ und „Ordnung“ bedrohten und somit rechtmäßig zu unterdrücken waren.
Für die Kritiker dieser Gesellschaften, die das innere Wesen der ökonomischen Verhältnisse nicht erkannten, nichts von der gesetzmäßigen Abhängigkeit des Charakters der Gesellschaft von den Eigentumsverhältnissen und den damit verbundenen Klassen und daraus folgenden Klassenkämpfen wussten, bestand die Hoffnung auf Überwindung der Ungerechtigkeit zumeist in der Einforderung von mehr „Moral“ und „Gerechtigkeitssinn“ auf Seiten der Herrschenden. Das spiegelt sich z.B. wider in den Utopien von einem idealen Staat wie in Platons „Politeia“*, in dem die gerechte Staatsführung nicht den üblichen Herrschern, sondern weisen, tugendhaften, das „Gute“ kennenden „Wächtern“ obliegen sollte. Der römische Philosoph Seneca geißelte die Maßlosigkeit der Mächtigen in seiner Schrift „De brevitate vitae“ („Von der Kürze des Lebens“): „Aber den einen hält unersättliche Habsucht in ihren Banden gefangen, den anderen eine mühevolle Geschäftigkeit, die an nutzlose Aufgaben verschwendet wird; der eine geht ganz in den Freuden des Bacchus auf, (…) den anderen treibt der gewinnsuchende, rastlose Handelsgeist durch alle Länder...“ (1) Eines war all den Kritikern aber auch gemeinsam: Sie zweifelten die eigentliche gesellschaftliche Ordnung nicht prinzipiell an und nicht wenige von ihnen verurteilten ausdrücklich jeden Versuch der unterdrückten Klassen, sich gegen ihre Ausbeuter zu erheben. Durchschauten schon die Gebildeten das wahre Wesen ihrer Gesellschaften nicht, so konnten das die unterdrückten Klassen noch viel weniger. So scheiterten z.B. der Sklavenaufstand unter Spartacus in der Antike oder der Aufstand der deutschen Bauern im 16. Jahrhundert letztlich mit Notwendigkeit. Sie wussten wohl, wogegen man kämpfte, sie wussten zu Teilen auch wofür (so hatten z.B. die aufständischen Bauern 1525 in Memmingen 12 Artikel mit Forderungen verfasst**), aber ihre Forderungen bewegten sich allesamt im Grundsatz auf dem Boden der bestehenden Ordnung. Weder die römischen Sklaven noch die deutschen Bauern waren sich zu ihrer Zeit darüber im Klaren, dass sie – um dauerhaft zu siegen – die bestehenden Verhältnisse hätten stürzen, die Eigentumsverhältnisse umwälzen und so die Herrschaft über die Ökonomie gewinnen müssen, wofür im Übrigen bei diesen Ereignissen auch die dafür notwendigen objektiven Voraussetzungen noch nicht herangereift waren.
Auch die bürgerliche Aufklärung setzte in ihrer Kritik an den feudalen Verhältnissen auf den „vernünftigen“ Herrscher, auch wenn einige Vertreter aus der Strömung des „Sturm und Drang“ in einigen ihrer Werke heftige Kritik an den Missständen der Gesellschaft übten, fanden sie über deren Grenzen nicht hinaus.

Der wissenschaftliche Sozialismus beantwortet die gesellschaftlichen Fragen erstmals aus deren innerem Wesen heraus

Erst eine neue Weltanschauung, der von Karl Marx und Friedrich Engels begründete wissenschaftliche Sozialismus, schuf eine völlig andere Einsicht in die Entwicklungs- und Bewegungsgesetze der menschlichen Gesellschaft. Sie entkleideten alle bisherigen Theorien über die Gesellschaft und der Ökonomie von allem Mystizismus, setzten an die Stelle des moralischen Appells an die Herrschenden die Theorie und Praxis vom Kampf zwischen den Klassen und der gesetzmäßigen Abfolge von Klassengesellschaften durch evolutionäre Entwicklung und revolutionäre Veränderung.
Mit dem „Kommunistischen Manifest“ gaben Marx und Engels einen ersten Überblick über die gesetzmäßig in der Gesellschaft wirkenden ökonomischen und politischen Verhältnisse, über die Rolle der Klassen und der daraus folgenden historischen Mission der Arbeiterklasse, die eben nicht darin besteht, die bestehenden Verhältnisse zu „bessern“, sondern, und das erstmals in der Geschichte, die ausbeuterischen Verhältnisse insgesamt zu überwinden und an ihre Stelle eine Gesellschaftsordnung frei von Ausbeutung und Unterdrückung zu erreichten, den Sozialismus.

In ihrem Hauptwerk, „Das Kapital, Kritik der Politischen Ökonomie“ haben Marx und Engels als erste Philosophen und Ökonomen detailliert und wissenschaftlich begründet die Gesetzmäßigkeiten der Ökonomie dargestellt. Sie zerstörten damit die Mythen um die Produktion und den Austausch von Waren, des Geldes, die Entstehung von Wert und Mehrwert und Profit, die Verteilung und Aneignung des produzierten gesellschaftlichen Reichtums. Sie erklärten damit, warum und wie Klassen bestehen und weshalb diese gesetzmäßig bestimmte Interessen entwickeln und damit in Widerspruch zueinander geraten und weshalb diese Widersprüche letztlich nur auf revolutionäre Weise aufgehoben werden können. Diese fundamentalen Erkenntnisse bildeten auch die unverzichtbare Basis für die Entwicklung der Politischen Ökonomie des Sozialismus und deren konkreten Anwendung in den sozialistischen Staaten.

Kein bürgerlicher Ökonom, der diese Berufsbezeichnung auch nur annähernd verdient, hat es je gewagt, „Das Kapital“ von Marx und Engels in seiner Gänze als „falsch“ zu bezeichnen oder zu widerlegen. Statt dessen versucht man insbesondere die politischen Schlussfolgerungen anzugreifen. Die Revisionisten innerhalb der kommunistischen Bewegung verfolgen in der Regel die Strategie, Marx und Engels als wohl gültig für den Kapitalismus des 19. Jahrhunderts anzuerkennen, aber deren Lehren seien für den „modernen“ oder den „neoliberalen“ Kapitalismus des 21. Jahrhunderts so nicht mehr anwendbar. In trauter Gemeinschaft mit den antikommunistischen bürgerlichen Apologeten des Kapitalismus „trennen“ die Revisionisten den revolutionären Charakter der marxistischen Politischen Ökonomie, der später erfolgreich von kommunistischen Führern und Staatsmännern wie Lenin und Stalin weiter entwickelt wurde und zu dem auch gerade in der DDR Walter Ulbricht wertvolle Beiträge leistete, einfach ab und versuchen das Erbe von Marx und Engels auf die bloße Beschreibung ökonomischer Vorgänge zu reduzieren.
Sie argumentieren dabei insbesondere mit Verweis auf die Niederlage des Sozialismus 1989/90, die sie nicht als Sieg Konterrevolution bezeichnen, sondern als Folge einer letztlich politisch und ökonomisch nicht durchsetzbaren „Utopie“ darstellen. Damit rechtfertigen sie zugleich ihr Überlaufen zum Kapitalismus, ohne „Marktwirtschaft“ gehe es nun mal nicht. Sie fallen damit auch in ihrer „Gesellschaftskritik“ zurück in die Zeiten des bloßen Moralisierens über gesellschaftliche Ungerechtigkeiten bei gleichzeitiger Ablehnung des revolutionären Kampfes gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Nach der konterrevolutionären Zerstörung der UdSSR, der DDR und anderer sozialistischer Staaten behaupten sie um so eifriger, dass der „Marxismus-Leninismus“ und die „sozialistische Ökonomie“ in Theorie und Praxis gescheitert seien.

Nicht das Festhalten am Marxismus-Leninismus, sondern die Abkehr davon eröffnete den Weg zur konterrevolutionären Zerstörung des Sozialismus

Tatsache ist aber vielmehr, dass nicht die Anwendung marxistisch-leninistischer Prinzipien, sondern eben genau die fortschreitende Abkehr von ihnen und ihre Ersetzung durch revisionistisch-reformistische Inhalte zur Hauptursache für die (zeitweilige) Niederlage des Sozialismus führten.
Die Deformierung und Negierung der Politischen Ökonomie des Sozialismus setzte nicht erst mit der offenen Konterrevolution 1989/90 ein.
Seit Begründung der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse war diese nicht nur den Anfeindungen von außen durch die Bourgeoisie ausgesetzt, sondern auch innerhalb der kommunistischen und Arbeiterbewegung wurde sie ständig von revisionistisch-reformistischen Strömungen angegriffen.
Solange die kommunistische Bewegung und später die sozialistischen Länder ihre Politik nach den Grundsätzen des Marxismus-Leninismus ausrichteten, waren sie erfolgreich und konnten sie sich gegen die Angriffe der inneren und äußeren Konterrevolution verteidigen. Es ist eine unwiderlegbare Tatsache: Die Große Sozialistische Oktoberrevolution siegte, weil das Proletariat von einer marxistisch-leninistischen Partei geführt wurde. Die Revolution konnte auch  unter den Bedingungen eines fortdauernden Krieges und der nachfolgenden weißen Konterrevolution (politisch, ökonomisch und militärisch unterstützt durch den Weltimperialismus) verteidigt werden. Unter unglaublich schwierigen Bedingungen wurde eine neue, sozialistische Wirtschaft auf der Grundlage des Gemeineigentums aufgebaut. Unter Lenins und Stalins Führung überwand die UdSSR die ungeheure Rückständigkeit des früheren zaristischen Russlands und der von ihm kolonial unterjochten Völker, baute einen sozialistischen Vielvölkerstaat in Eintracht auf mit einer ständig erstarkenden sozialistischen Ökonomie, und konnte schließlich auch mit der Zerschlagung der deutschen Faschismus die Unbesiegbarkeit des Sozialismus unter Beweis stellen, solange er sich auf der Basis seiner wissenschaftlichen Weltanschauung entwickelt. Gleiches gilt für den Aufbau der DDR. Trotz einer ungleich schlechteren Ausgangslage als die der kapitalistisch restaurierten BRD, konnte die DDR selbst unter den Bedingungen einer offenen Grenze zum Imperialismus erfolgreich den Sozialismus errichten und eine moderne, entwickelte sozialistische Ökonomie aufbauen und dabei jeden konterrevolutionären Angriff zurückschlagen. Wie war das möglich, wenn angeblich der Marxismus-Leninismus eine „untaugliche Ideologie“ sei und wenn die sozialistische Planwirtschaft angeblich „nichts taugt“? Wäre dies wahr, dann hätte die Abkehr vom Marxismus-Leninismus, hätten die sogenannten Reformen durch die seit Chruschtschows Hunnenrede in der KPdSU und anderen Parteien dominierenden Revisionisten den Sozialismus ja „besser“ machen müssen. Ist das eingetreten? Nein! Im Gegenteil. Der Revisionismus untergrub sämtliche Bereiche der sozialistischen Gesellschaft, hemmte durch eine zunehmend voluntaristische Wirtschaftspolitik die ökonomischen Triebkräfte des Sozialismus in zunehmenden Maße, lähmt die Kraft der Kommunistischen Partei und öffnete so der Konterrevolution letztlich Tür und Tor. Das ist der Beweis: Nicht das Festhalten am Marxismus-Leninismus, sondern die Abkehr davon ist die Hauptursache für den Sieg der Konterrevolution.

Das Studium des Wissenschaftlichen Sozialismus und der Politischen Ökonomie im Besonderen ist eine Voraussetzung für die Reorganisation der kommunistischen Bewegung

Zweifellos ist der Aufbau einer sozialistischen Ökonomie keine einfache Sache. Das wird es auch in Zukunft nicht sein, wenn neue sozialistische Revolutionen die Arbeiterklasse und ihre führenden Parteien erneut vor dieser Aufgabe stehen.
Alte Gewohnheiten und Begriffe samt ihren alten Inhalten lassen sich nicht im Handumdrehen ausmerzen. Um so wichtiger ist es, sich schon jetzt mit der Politischen Ökonomie im Allgemeinen und mit der des Sozialismus im Besonderen vertraut zu machen. Wir müssen dabei „das Fahrrad nicht neu erfinden“. Was wir tun müssen, ist das richtige Wissen und die richtigen Erfahrungen aus dem erfolgreichen Aufbau wie aus der Niederlage des bisherigen Sozialismus wieder vom Schutt des Revisionismus-Reformismus zu befreien und dieses Wissen zu verbreiten, um es dann konsequent anzuwenden.
Vieles, was in der kommunistischen Weltbewegung schon einmal fundiertes ökonomisches Wissen war, ist durch die Verheerungen des Revisionismus wieder aus den Köpfen verschwunden. Durch die bewusste Verbannung der Werke J. W. Stalins und anderer Marxisten-Leninisten (in der DDR z.B. traf das in gleicher Weise auf die Werke und Schriften von Walter Ulbricht zu) aus den Bibliotheken und Bücherläden (und den Regalen zuhause) gingen ganzen nachfolgenden Generationen an Parteimitgliedern wertvolles und unersetzliches Wissen verloren.
Wir müssen wieder neu Lernen. Sicher, um Kommunist zu sein, muss man nicht zwingend „Das Kapital“ gelesen haben, aber es hilft ungemein beim Verständnis ökonomischer Prozesse und Gesetzmäßigkeiten. Es genügt aber gewiss nicht, nur das „Manifest“ gelesen (und verstanden) zu haben. Wichtige Werke, die man kennen sollte, um die Grundlagen der marxistisch-leninistischen Weltanschauung zu verstehen und sie dann analytisch auf die heutigen aktuellen Entwicklungen wie auf die zukünftigen Aufgaben anwenden zu können, sind z.B. „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats“, „Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen“, „Herrn Eugen Dühring's Umwälzung der Wissenschaft“ von Friedrich Engels; „Das Elend der Philosophie“, „Lohn, Preis und Profit“ oder „Kritik des Gothaer Programms“ von Karl Marx; „Drei Quellen und drei Bestandteile des Marxismus“ oder „Staat und Revolution“ von Lenin; „Über die Aufgaben der Wirtschaftler“ oder „Die ökonomischen Probleme des Sozialismus in der UdSSR“ von Stalin. Wertvolle Literatur sind auch „Antwort auf aktuelle politische und ökonomische Fragen“, „Das neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft in der Praxis“ von Walter Ulbricht, ebenso seine Referate auf den Parteitagen der SED (bis zum VII.) und die Sammelbände mit seinen Reden und Aufsätzen, die einen nicht nur sehr interessanten, sondern auch lehrreichen Einblick in die ebenso schweren wie erfolgreichen Jahre des sozialistischen Aufbaus des Sozialismus in der DDR in den 50 und 60er Jahren ermöglichen.

Die Politische Ökonomie des Sozialismus muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Die Politische Ökonomie des Sozialismus wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, ist eine große Aufgabe. Jahrzehntelange revisionistische Verwerfungen und die Folgen der Konterrevolution sind überall in der kommunistischen Bewegung spürbar.
Was in den sechziger Jahren in der UdSSR als „Neues System der Leitung, Planung und ökonomischen Stimulierung“ bezeichnet wurde, war nicht nur die verstärkte Benutzung oder Wiedereinführung bürgerlicher ökonomischer Begriffe wie Ware, Markt und Gewinn, das Schlimmste war, dass diese Begriffe zunehmend mit den alten kapitalistischen Inhalten gefüllt wurden. Mit Notwendigkeit musste so ein Widerspruch zu den sich im Allgemeineigentum befindlichen Produktionsmitteln ergeben, der die Triebkräfte des Sozialismus zunehmend erlahmen ließ. Die KPdSU-Führung erwartete ernsthaft, dass volkseigene Betriebe ihre(!) Waren(!!) mit Gewinn(!!!) absetzen. Das heißt nicht weniger, als dass die Betriebe – obwohl im Gemeineigentum – sich wie die Besitzer der von ihnen hergestellten Produkte verhalten sollten (denn nur wer eine Ware besitzt, kann sie auch verkaufen) und dass die Wirtschaftskader in den Betrieben wie Kapitalisten denken sollten, um „Gewinne“ zu erwirtschaften. Kein Wunder, dass sich diese Kader dann auch zunehmend wie Kapitalisten verhielten und wie leicht es denen fiel, sich im Zuge der Konterrevolution das frühere Volkseigentum unter den Nagel zu reißen. (Dass dies in der DDR etwas anders verlief und noch heute für Trauer bei gewissen ehemals angeblichen „Kommunisten“ sorgt, die diese Chance auf Bereicherung nicht hatten, liegt schlicht daran, dass mit der Einverleibung der DDR in die BRD schon größere Haie des Kapitalismus da waren, die ihnen des Ex-Volkseigentum wegschnappten).

Die revisionistische, von Voluntarismus geprägte „Ökonomie“ nach sowjetischen Vorbild wurde Leitlinie für die sozialistischen Staaten insbesondere im RGW (Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe), dessen Arbeitsfähigkeit damit auch den wirtschaftlichen Bach hinunter ging.
Nach dem Sturz von Walter Ulbricht fand in den siebziger Jahren diese „Ökonomie“ auch Eingang in die Lehrbücher für die Politische Ökonomie des Sozialismus in der DDR und ein wenig war dann wohl doch noch das Unbehagen zu spüren, denn in der Ausgabe des Lehrbuches von 1977 für „Politische Ökonomie Kapitalismus Sozialismus“ gibt man sich alle Mühe glaubhaft zu machen, dass der Übergang zu Kategorien wie „Gewinn“ etc. natürlich überhaupt nichts mit einer Abkehr von der sozialistischen Wirtschaftspolitik und Hinwendung zu „kapitalistischen Methoden“ zu tun habe (siehe z.B. Seiten 674-677).

Im Sozialismus wirken grundsätzlich andere ökonomische Gesetzmäßigkeiten als im Kapitalismus

Wie wichtig es ist, Begriffe klar zu definieren und nicht bei deren äußerer Erscheinung stehen zu bleiben, sondern ihr inneres Wesen zu erkennen, dazu ein kleines Beispiel, das zeigt, wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht Dasselbe.
Nehmen wir an, ein Arbeiter in der BRD und ein Arbeiter in der DDR gingen in ihrem jeweiligen Land in ein Warenhaus, um einen Kühlschrank zu kaufen. Nach außen erscheint der Vorgang gleich. Beide scheinen jeweils von ihren Lohn einen bestimmten Betrag dazu zu nutzen, um im Kaufhaus eine Ware zu bezahlen und somit zu kaufen. In Wirklichkeit handelt es sich dabei dem inneren Wesen nach um zwei völlig verschiedene Vorgänge! Der BRD-Arbeiter bekommt monatlich Lohn in Form von Geld für seine an den Kapitalisten verkaufte Arbeitskraft. Und der DDR-Arbeiter? Er arbeitet in einem Betrieb, der Gemeineigentum ist, das ist die wesentliche, im Sozialismus vorherrschende Eigentumsform und damit eben nicht Lohnarbeit! Er bekommt also keinen Lohn. Was er monatlich bekommt, ist sein nach Leistung bestimmter Anteil an dem in  gemeinschaftlicher Arbeit erzielten gesellschaftlichen Produkt. (Natürlich nicht den absoluten, sondern den relativen Anteil. Und selbstverständlich hat auch im Sozialismus die Arbeitskraft die Eigenschaft, mehr zu produzieren als sie für die Befriedigung ihrer Bedürfnisse notwendig braucht, das von ihr erzielte Mehrprodukt wird ja benötigt, um die erweiterte Reproduktion der Gesellschaft zu ermöglichen, worunter im Übrigen auch alle Ausgaben fallen, die z.B. in der Bildung, dem Sozialwesen oder auch beim Schutz und der Verteidigung im Sozialismus aufgebracht werden müssen).
Der BRD-Arbeiter bekommt seinen Lohn in Form von Geld (der Übersichtlichkeit wegen erspare ich mir die Erklärung, was „Geld“ im Kapitalismus ist). Und der DDR-Arbeiter? Was scheinbar auch „Geld“ ist, ist bereits etwas anderes als unter kapitalistischen Bedingungen. Da im Sozialismus keine Warenproduktion stattfindet (produziert werden Ge- und Verbrauchsgüter sowie Dienstleistungen für den gesellschaftlichen wie individuellen Bedarf), erfüllt das „Geld“ im Sozialismus auch keine Ware-Geld-Ware-Funktionen mehr wie unter kapitalistischen Bedingungen und ist auch kein Spekulationsobjekt, indem Geld Geld „heckt“. Geld im Sozialismus ist eine Be- und Verrechnungseinheit innerhalb der sozialistischen Ökonomie und im Austausch zwischen sozialistischen Staaten (ein Sonderfall ist der Handel mit Nichtsozialistischen Staaten, auf den ich hier nicht eingehen will) und im Falle unseres DDR-Arbeiters ein Tauschmittel, mit dem er entsprechend seines Anteils die Produkte und Dienstleistungen für seinen Bedarf eintauscht. Auch wenn er damit de jure Eigentümer des in diesem Fall erworbenen Kühlschrankes wird, ist es der Sache nach kein Kauf, sondern ein Erwerb durch Tausch eines Teils des durch seine Arbeitsleistung erworbenen Anteils gegen ein Produkt aus dem gesamtgesellschaftlich Produziertem. Während also seitens des BRD-Arbeiters ein tatsächlicher Kauf stattgefunden hat, mit dem ein konkreter Eigentümerwechsel verbunden ist, ist das bei dem DDR-Arbeiter nicht der Fall. Warum ist es kein Kauf? Verkaufen kann nur, wer Eigentümer ist. Der produzierende Betrieb ist aber im Allgemeineigentum und und nicht Besitzer der von ihm hergestellten Produkte, er kann damit nicht der Verkäufer sein (ebenso wenig das Kaufhaus natürlich, das sich gleichfalls im Allgemeineigentum befindet) Der Allgemeineigentümer kann auch nicht der Verkäufer sein, weil in diesem Fall einer der Eigentümer zugleich der Käufer wäre. Es gelten also unter den Bedingungen des sozialistischen Allgemeineigentums prinzipiell andere ökonomische Gesetzmäßigkeiten als im Kapitalismus und nicht etwa eine vom Kapitalismus übernommene, an den Sozialismus „angepaßte Marktwirtschaft“.

Es geht nicht um die Übernahme kapitalistischer Methoden, sondern um die Entfaltung der eigenen Triebkräfte des Sozialismus

Nun kommen die ganz Schlauen und sagen, seht ihr, genau das ist der Grund, warum eure sozialistische Wirtschaft nicht funktionieren kann. Wer wegen der „Planwirtschaft“ und wegen des Volkseigentums keine Waren produziert und keinen Markt hat, kann keine Gewinne machen, wo kein Profit ist, ist kein wirtschaftliches Interesse. Schön, Profit machen hat auch so seine Schattenseiten, aber ohne dem und ohne Konkurrenz geht es eben nicht. Angeblich fehlt der sozialistischen Ökonomie also der Antrieb.

Doch die sozialistische Ökonomie hat mächtige Triebkräfte! Wir brauchen keine Konkurrenz und keinen Profit. Wir haben statt dessen den sozialistischen Wettbewerb, das  Leistungsprinzip und die materielle und ideelle Interessiertheit der Menschen im Sozialismus. Legt man diese Triebkräfte frei, hat die sozialistische Gesellschaft Entwicklungsmöglichkeiten wie keine andere Gesellschaft vor ihr.
Verkommen Wettbewerb und Leistungsprinzip unter dem Einfluss revisionistischer Politik aber zu Formalismus und Bürokratismus, dann lähmt man diese inneren Triebkräfte des Sozialismus, wie wir von den realen geschichtlichen Erfahrungen her bitter belehrt wurden.
In der DDR gab es die Losung: „Plane mit, arbeite mit, regiere mit“. Wird eine solche Losung nicht mit praktischen Inhalt gefüllt, werden es leere Worte bleiben. Die Werktätigen müssen am Prozess der Planung in der Tat beteiligt werden. Ihnen nur die bloßen Zahlen eines Planes vorzusetzen und ihnen dann nur noch die Erfüllung zu überlassen, wird letztlich nur dazu führen, dass sie eben nicht das nötige Bewusstsein entwickeln, dass sie Miteigentümer und damit Mitgestalter und nicht zuletzt auch Nutznießer des sozialistischen Volkseigentums sind, weil sie es nicht konkret erleben. In seiner Schlussansprache auf dem VII. Parteitag der SED (17. - 22. April 1967) sagte Walter Ulbricht dazu: „Die Vorzüge des Sozialismus bestehen in der untrennbaren und wirksamen Vereinigung der umfassenden und tatkräftigen Teilnahme der Werktätigen an der Lösung der gesellschaftlichen Aufgaben und an der Leitung der Wirtschaft mit der allseitigen wissenschaftlichen Planung und rationellen Organisation der volkswirtschaftlichen und allgemein gesellschaftlichen Entwicklung im gesamtgesellschaftlichen Maßstab.
Unmittelbar verbunden hiermit bestehen die Entwicklungstriebkräfte des Sozialismus in der konkreten und spürbaren Übereinstimmung der persönlichen materiellen und ideellen Interessen der Werktätigen und Kollektive mit den gegebenen gesellschaftlichen Erfordernissen und im Bewußtsein der Werktätigen hierüber.“ (1)
Die Worte „konkret“ und „spürbar“ sind die Schlüsselbegriffe, die W. Ulbricht hier verwendet hat. Wer Plandiskussionen aus den 50 oder 60er Jahren noch kennt und sie mit jenen aus den 80er Jahren vergleicht, wird wissen, wie es mit den Begriffen „konkret“ und „spürbar“ zu dieser und zu jener Zeit aussah.
Eine Eigenheit revisionistischer Politik ist die Unterdrückung echter und ehrlicher Kritik und Selbstkritik. Das ist insoweit verständlich, weil offene Diskussionen und Kritiken die Revisionisten und in ihrem Fahrwasser schwimmende Karrieristen durch sie enttarnt werden könnten. Auf einer Konferenz von Staatsfunktionären 1951 in Forst Zinna sagte Walter Ulbricht mit großer Deutlichkeit: „Dort, wo leitende Mitarbeiter die Kritik aus Kreisen der Bevölkerung unterdrücken, muß man diese Angestellten unnachsichtig aus der Verwaltung entfernen, denn wer die Kritik der Bevölkerung unterdrückt, gehört nicht in den Staatsapparat. Kritik und Selbstkritik ist ein Entwicklungsgesetz, ist eine der stärksten Triebkräfte des demokratischen Aufbaus.“ (2)
Auch hier trat mit dem fortschreitenden revisionistischen Verfall eine deutliche Änderung ein. Nun hieß es im dezenten Fall „Lieber Genosse, keine Fehlerdiskussion, das nützt nur dem Klassenfeind“, im weniger dezenten Fall „Mach Du erst mal deine Arbeit, bevor Du andere kritisierst“ und im dummen Fall „Willst Du klüger sein als die Genossen im Politbüro?“. Die damit verbundene Schönfärberei im Berichtswesen trug ein Weiteres dazu bei, dass Fehlentwicklungen politischer wie ökonomischer Natur nicht mehr einer offenen kritischen Analyse und Diskussion unterzogen wurden und sich so bis zur konterrevolutionären Niederlage verfestigten und vergrößerten.

Wir werden in Vielem neu beginnen müssen, ohne alles neu machen zu müssen. Wir müssen „nur“ in unserer gesamten Arbeit wieder auf die Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung unserer Klasse und ihrer Partei, dem Marxismus-Leninismus zurückkehren. Die Klärung der Fragen der Politischen Ökonomie des Sozialismus gehört dringend dazu, denn wir werden jetzt und künftig nicht nur diese Frage nicht nur uns Kommunisten selbst, sondern Aller, die damit an uns herantreten, beantworten müssen: „Was ist das, Ökonomie im Sozialismus, wie funktioniert sie, wie muss man sie aufbauen, organisieren und entwickeln?

Uwe Langer

(1) Seneca, Von der Kürze des Lebens, Aus dem Lateinischen von Otto Apelt, Taschenbuchausgabe, Deutscher Taschenbuchverlag 2005, S. 7

(2) Walter Ulbricht, Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus. Schlußansprache, VII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin, 17. bis 22. April 1967, Dietz Verlag Berlin 1967, Seite 129.

(3) Walter Ulbricht, Die Entwicklung des deutschen volksdemokratischen Staates 1945-1958, Dietz Verlag Berlin 1961, Seite 282

* Nachzulesen in deutscher Übersetzung bei http://www.opera-platonis.de/Politeia.htm

** Nachzulesen bei http://de.wikipedia.org/wiki/Zwölf_Artikel


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