Politische Ökonomie des Sozialismus - Vorbemerkungen


Vorbemerkung zu einer Artikelserie über die Politische Ökonomie des Sozialismus

Die Beherrschung der Ökonomie ist eine Grundvoraussetzung für den erfolgreichen Aufbau der sozialistischen Gesellschaft. Das setzt das umfassende Verständnis der in der sozialistischen Ökonomie wirkenden Gesetzmäßigkeiten und deren strikte Berücksichtigung in der ökonomischen Praxis voraus. Die wissenschaftliche Grundlage dafür ist die Politische Ökonomie des Sozialismus. Sie ist einer der Hauptbestandteile des Marxismus-Leninismus, ihr Studium ist wie das der Philosophie und des wissenschaftlichen Sozialismus schlicht Pflicht. Ohne die Aneignung dieses Wissens bleiben uns die Entwicklungs- und Bewegungsgesetze der menschlichen Gesellschaft verborgen. Ohne deren umfassende Kenntnis können wir keine wissenschaftlich begründeten und zielgerichteten Strategien und Taktiken im Klassenkampf zur Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft und für den Aufbau und Entwicklung des Sozialismus bis hin zum Kommunismus erarbeiten bzw. anwenden.

Die politisch-ideologischen Deformierungen durch den Revisionismus-Reformismus innerhalb der kommunistischen Parteien und der Arbeiterbewegung betreffen auch und besonders die Politische Ökonomie des Sozialismus. Es ist daher unbedingt notwendig, die Fragen der Ökonomie wieder auf die Grundlagen des Marxismus-Leninismus zurückzuführen.

Die Ökonomie des Sozialismus unterscheidet sich ihrem Wesen nach grundsätzlich von aller bisherigen Ökonomie

Das heißt nicht, dass wir uns nicht mehr mit der Politischen Ökonomie des Kapitalismus  und der menschlichen Gesellschaft insgesamt zu befassen hätten. So wie eine komplizierte mathematische Formel nicht ohne die Kenntnis des „Einmaleins“ zu lösen ist, ist Politische Ökonomie des Sozialismus nicht zu verstehen ohne das Verständnis aller Ökonomie überhaupt.
Es ist wohl wahr, die Politische Ökonomie des Sozialismus unterscheidet sich grundsätzlich in in ihrem Wesen von jeder Ökonomie aller anderen Gesellschaftsformation vor ihr. Die sozialistische Ökonomie beruht erstmals seit der Spaltung der menschlichen Gesellschaft in Klassen von Ausbeutern und Ausgebeuteten nicht mehr auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln und den damit verbunden gesellschaftlichen Verhältnissen und ökonomischen Gesetzmäßigkeiten. Im Sozialismus ist die Ausbeutung aufgehoben, weil das im Sozialismus herrschende Gemeineigentum an den Produktionsmitteln die Grundlage dafür bildet, dass Ausbeutung und die Jagd nach Profit ausgeschlossen sind.
An die Stelle der anarchischen kapitalistischen Marktwirtschaft tritt die bewusst gestaltete sozialistische Planwirtschaft. Das heißt übrigens nicht, dass – wie verschiedentlich behauptet – im Sozialismus die Politik das Primat gegenüber der Ökonomie hat, sondern dass sich selbstverständlich auch im Sozialismus die Politik im Rahmen der in der Gesellschaft wirkenden ökonomischen Gesetzmäßigkeiten bewegen muss, dass auch im Sozialismus das dialektische Verhältnis zwischen ökonomischer Basis und politischem Überbau letztlich durch die Basis bestimmt wird. Der wesentliche Unterschied zum Kapitalismus liegt darin, dass im Sozialismus die wissenschaftliche Kenntnis der ökonomischen Entwicklungs- und Bewegungsgesetze, die den sozialistischen Produktionsverhältnissen entspringen, durch die Politik bewusst angewendet und so die Triebkräfte des Sozialismus frei und effektiv entfaltet werden können.

Subjektives Handeln hebt nicht den objektiven Charakter ökonomischer Gesetzmäßigkeiten auf

Um es noch einmal deutlich zu formulieren: Ökonomische Gesetzmäßigkeiten sind objektiver Natur, und auch wenn sie sich durch das subjektive Wirken von Menschen durchsetzen, können sie gleichwohl nicht subjektiv verändert oder außer Kraft gesetzt werden. Geändert werden können nur die Bedingungen, unter denen diese Gesetzmäßigkeiten wirken, so dass sie in einer Gesellschaft entweder begünstigt oder gehemmt werden, oder indem durch die Schaffung neuer gesellschaftlicher Verhältnisse, wie z.B. durch den Sozialismus, die Entfaltung neuer ökonomischer Gesetzmäßigkeiten überhaupt erst ermöglicht wird.
Die voluntaristischen Versuche, die sozialistische Ökonomie zu „zwingen“, Parteibeschlüssen zu folgen, statt die die Beschlüsse nach den Gesetzmäßigkeiten der Ökonomie auszurichten, waren deshalb notwendig zum Scheitern verurteilt.
Diese ökonomischen Grundgesetze, ihre Wirkungsweise und praktische Ausnutzung zu erklären, werden ein Schwerpunkt der Artikelserie sein.

Gemeineigentum ist mehr als Staatseigentum

So ist zu klären, warum es nicht genügt, die Banken und Konzerne zu enteignen und deren Eigentum und Produktionsmittel unter die Kontrolle des sozialistischen Staates zu bringen. Staatseigentum ist noch kein Gemeineigentum, sondern nur ein erster, unverzichtbarer Schritt und Voraussetzung für die dann notwendige Weiterentwicklung zum Gemeineigentum. Nur das reale Gemeineigentum erlaubt es den Werktätigen, tatsächlich und für ihn spürbar an der planvollen Entwicklung der sozialistischen Ökonomie mitzuarbeiten. Bleibt über die nötige Übergangsphase  hinaus der Staat der Eigentümer der Produktionsmittel, so würde letztlich der Staat zwischen die Werktätigen und das Eigentum an den Produktionsmitteln treten. Das bedeutet nicht etwa, den Staat vom Gemeineigentum zu trennen, sondern dem Staat als Machtinstrument der herrschenden Arbeiterklasse mit jenen Aufgaben zu verbinden, die für die Entwicklung, Vermehrung und den Schutz des Gemeineigentums notwendig sind. Dazu gehört auch, im Auftrag und Interesse der Werktätigen Produktion, Austausch und Verteilung zu planen und zu organisieren. Es ist aber nicht seine Aufgabe, Eigentümer der Produktionsmittel „stellvertretend“ für die Arbeiterklasse zu sein.
Besondere Aufmerksamkeit gehört der angesprochenen Entfaltung der Triebkräfte in der sozialistischen Gesellschaft: Das sind der sozialistischen Wettbewerb, das Leistungsprinzip und die materielle und ideelle Interessiertheit der Werktätigen. Die Entwicklung konkreter Kriterien und die richtige Ausfüllung der Inhalte dieser Begriffe ist dabei ebenso bedeutsam, wie deren wirksame, für die Werktätigen konkret erlebbare und nachvollziehbare Anwendung.
Wir wissen, dass Arbeit im Sozialismus keine Lohnarbeit mehr ist, denn der Werktätige ist nun selbst Eigentümer der Produktionsmittel, mit denen erarbeitet, er muss und kann somit seine Arbeitskraft nicht mehr an einen Kapitalisten verkaufen. Wir müssen also erklären, was ist Arbeit im Sozialismus, was ist Lohn im Sozialismus?

Die sozialistische Ökonomie kann keine „Marktwirtschaft“ sein
 
Einige der kompliziertesten Fragen sind die nach Kategorien wie Markt, Ware und Geld und inwieweit sie für den Sozialismus Bedeutung haben. Der Revisionismus in der Ideologie der kommunistischen Bewegung und in den ehemaligen sozialistischen Staaten hat insbesondere hier für ein geradezu vollständiges Chaos in der Theorie und Praxis der Politischen Ökonomie der Sozialismus gesorgt. Eine auf Gemeineigentum basierende Ökonomie ist ihrem Wesen nach eben keine Warenproduktion mehr und kann niemals eine Marktwirtschaft sein. Daran ändern auch die insbesondere in der ersten Phase des sozialistischen Aufbaus noch vorhandenen partiellen marktwirtschaftlichen Elemente durch weiter bestehendes Privateigentum an Produktionsmitteln bei kleinen Produzenten, Handwerkern u.ä. nichts. Die ökonomisch bestimmende Eigentumsform ist die des Gemeineigentums.
Das heißt, dass die Aneignungs-, Austausch- und Verteilungsverhältnisse im Sozialismus völlig andere sind als im Kapitalismus und dass demzufolge das Geld nicht nur andere Funktionen hat, sondern auch in seinem Wesen etwas völlig anderes ist, als in der kapitalistischen Ordnung. Auch damit müssen wir uns ausführlicher beschäftigen.

Die sozialistischen Produktionsverhältnisse erzeugen grundsätzlich andere Formen der Produktion, der Wertbildung, der Aneignung, des Austausches und der Verteilung

Wir wissen, welche Bedeutung die Entdeckung des Wert- und Mehrwertgesetzes durch Karl Marx und Friedrich Engelsfür das Verständnis der Ökonomie des Kapitalismus hatte. Wenn die im Sozialismus hergestellten Produkte keine Waren sind, sind sie damit „wertlos“? Natürlich nicht. Im Sozialismus werden keine Waren, sondern Gebrauchsgüter, Verbrauchsgüter und Dienstleistungen produziert. Aber in all diesen Produkten steckt selbstverständlich auch menschliche Arbeitskraft. Die für das jeweilige Produkt gesellschaftlich notwendige Arbeit bestimmt somit auch den Wert der Produkte aus der sozialistischen Produktion. Es muss nur klar sein, dass der Begriff „Wert“ hier eine völlig andere Bedeutung und Funktion hat, als der Wertbegriff für die Ware innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise. Selbstverständlich hat auch unter sozialistischen Bedingungen die Arbeitskraft die Eigenschaft, mehr zu produzieren, als sie für die notwendige Befriedigung ihrer materiellen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse benötigt. Der entscheidende Unterschied ist, dass die Produktion von Waren im Kapitalismus und die von Produkten im Sozialismus völlig unterschiedlichen Produktionsverhältnissen entspringen und ebenso unterschiedlichen Zielen dienen. Während unter kapitalistischen Verhältnissen das Ergebnis gesellschaftlicher Arbeit und der in ihrem Verlauf produzierte Mehrwert durch den Kapitalisten in Form von Profit privat angeeignet wird, wird das im Sozialismus gesellschaftlich produzierte Mehrprodukt eben auch gesellschaftlich angeeignet und spiegelt sich daher nicht im Profit von Kapitalisten, sondern in der Anreicherung des Gemeineigentums zum Nutzen des Einzelnen wie  aller Mitglieder der Gesellschaft wider.
Sozialistische Betriebe können keine „Gewinne“ machen, da sie nicht Eigentümer der von ihnen hergestellten Produkte sind, aber sie produzieren natürlich Gewinn im Rahmen des Gemeineigentums und mehren es damit. Das verlangt freilich, dass das Ergebnis der Produktion höher sein muss, als die Kosten der Produktion. Deshalb kommt der Arbeitsproduktivität im Sozialismus eine so entscheidende Bedeutung zu. Ihre fortlaufende Steigerung ist die Voraussetzung für die erweiterte Reproduktion der sozialistischen Gesellschaft auf immer höherer Ebene. Eine höhere Arbeitsproduktivität lässt sich nicht administrativ erzwingen. Sie ist nur zu sichern durch eine echte, nachvollziehbare Verbindung des Werktätigen mit dem Gemeineigentum, das er auch als sein eigenes Eigentum erlebt, wenn er im Rahmen der konkreten Teilnahme an der Planung und Planerfüllung, im realen sozialistischen Wettbewerb und durch ein gerechtes wie wirkungsvolles Leistungsprinzip ein konkretes sozialistisches Eigentümerbewusstsein entwickelt, indem sich die Vorzüge des Gemeineigentums als für ihn persönlich vorteilhaft erweisen und sich so Arbeit für in konkret lohnt: Materiell und ideell.
All diese Zusammenhänge müssen wir wieder detailliert und strikt aus wissenschaftlicher Sicht mit den Methoden und Mitteln der marxistisch-leninistischen Politischen Ökonomie des Sozialismus beschreiben und erklären.
Wenn ein Kapitalist Grundstoffe, Werkzeuge, Maschinen oder Energie benötigt, um seine Waren zu produzieren, so kauft er diese bei anderen Kapitalisten ein, die sie wiederum mit dem Ziel verkauft, Profit zu erzielen. Wie aber sieht das bei sozialistischen Betrieben aus? Wie berechnet sich deren Verbrauch an Grundstoffen, Technik, Energie usw. für deren Produktion, wie der Austausch zwischen Betrieben? Wer „bezahlt“ dafür und wie? Wir werden darüber reden müssen, dass nicht der „Gewinn“, sondern die Selbstkosten der gültige Maßstab dafür sein muss. Die Zuweisung von Mitteln und Stoffen für die Produktion innerhalb sozialistischer Betriebe sowie der Austausch von Produkten unter sozialistischen Betrieben kann nicht verbunden sein mit dem Ziel, dass die jeweiligen Betriebe oder ein als „Betrieb“ agierender Staat dabei „Gewinne“ erwirtschaften, da alle Beteiligten eingebunden sind im Gemeineigentum. Der tatsächliche Gewinn besteht in der Mehrung des Gemeineigentums und ist damit Allgemeininteresse. Die Wertbestimmung von Produkten im Sozialismus ist zum einen eine Größenbestimmung zur Ermittlung der Selbstkosten und das gemeinsame Interesse der Gemeineigentümer ist somit die Senkung der Selbstkosten durch Steigerung der Arbeitsproduktivität. Zum anderen benötigt man natürlich auch Wertgrößen für die hergestellten Güter und Dienstleistungen, um den Umfang der Wirtschaftsleistung und der zum Austausch und Verteilung zur Verfügung stehenden Mittel zu berechnen. Dem Staat obliegt dann die Aufgabe unter bestmöglicher Berücksichtigung der gesamtgesellschaftlichen wie individuellen Bedürfnisse und Interessen diese Mittel in die verschiedenen gesellschaftlichen Sphären zu verteilen: Zur Aufrechterhaltung des Produktions- und Reproduktionsprozesses, für den Konsum (hier spielen z.B. Löhne, Renten etc. eine wesentliche Rolle), Gesundheitswesen, Bildung, Verwaltung, Verteidigung usw.

Folgen der revisionistisch-voluntaristischen Wirtschaftspolitik in der UdSSR, der DDR und anderen sozialistischen Staaten

Zu den eigentlich selbstverständlichen Grundprinzipien gehört dabei, dass man nicht mehr verteilen kann, als zur Verfügung steht und dass die Akkumulationsrate nicht unter einen Wert fallen darf, der die nötigen Investitionen zur Erneuerung verbrauchter Anlagen, die Erweiterung und Modernisierung der Produktion, den Bau von Sozial- und Kultureinrichtungen, der Reservenbildung usw. nicht mehr gewährleisten würde. Diese Prinzipien wurden jedoch unter einer von Chruschtschow eingeleiteten, zunehmend voluntaristisch geprägten Ökonomie in der UdSSR, der DDR und anderen Ländern immer stärker verletzt mit den bekannten negativen Folgen. Dazu gehörte auch, dass Wertgrößen und Preise zunehmend willkürlich administrativ festgelegt wurden. So wurden im Zuge der revisionistischen Veränderungen und der damit verbundenen neuen „Stimulierungen in der Ökonomie“ in sozialistischen Ländern den Betrieben für ihre Produkte über den  Produktionspreis „Gewinne“ zugeschrieben, also damit das Selbstkostenprinzip unterlaufen. Wir müssen erklären, warum das ökonomisch grundsätzlich falsch war, wieso das u.a. zur Geldentwertung und zu einer „doppelten Schattenwirtschaft“ im staatlichen wie privaten Bereich führte und wieso es zu so absurden Erscheinungen kommen konnte, dass z.B. im Handel zwischen der DDR und BRD nicht nur der DDR-Bevölkerung massiv Güter entzogen wurden, sondern damit auch noch de facto Handelsunternehmen in der BRD von der DDR subventioniert wurden.
Die revisionistische und voluntaristische Wirtschaftspolitik, die sich sich nach der „Entstalinisierung“ durchsetzte, musste notwendig immer heftiger mit den ökonomischen Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus kollidieren. Wen wundert es noch, wenn Wirtschaftskader, von denen man im Grunde erwartete, wie ein Kapitalist zu denken und die damit freilich an die Grenzen der nach wie vor existierenden sozialistischen Produktionsverhältnisse stießen, diese Grenzen immer mehr als Hemmnis empfanden und schließlich im „freien Markt“ (sprich der Wiedereinführung des Kapitalismus) die Lösung sahen. Zugleich wurden die Werktätigen immer mehr Volkseigentum entfremdet, von der Leitung und Planung ausgeschlossen und sie erlebten gleichzeitig eine Entwertung ihrer Löhne bei zunehmend schlechterer Versorgung. Da die revisionistisch dominierten Partei- und Staatsführungen nicht bereit und fähig waren, über die wachsenden Probleme eine offene und ehrliche Diskussion zu führen, sie im Gegenteil unterdrückt wurde, musste dies notwendig zum Verfall des Vertrauens der Werktätigen in die Partei- und Staatsführung und in den Sozialismus insgesamt führen.
Das fortgesetzte Negieren der Grundgesetze der Politischen Ökonomie durch die revisionistische Politik in den kommunistischen Parteien der sozialistischen Staaten untergrub letztlich die Wirtschaft in diesen Ländern. Diese Entwicklung stand im krassen Gegensatz zu den Erfolgen des sozialistischen Aufbaus und den eindeutig bewährten Methoden der Planwirtschaft in der Sowjetunion unter der Führung von Lenin und Stalin oder auch in der DDR vor allem in der ersten Hälfte ihres Bestehens, als die Partei- und Staatsführungen Politik und Ökonomie noch im Wesentlichen auf marxistisch-leninistischer Grundlage ausrichteten.

Lehren aus der Geschichte ziehen

Die Geschichte hat uns eine Lehre erteilt: Wohin es führt, wenn wir es zulassen, dass die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus in Theorie und Praxis verletzt werden. Die Richtigkeit des Marxismus-Leninismus hat sich in der gesellschaftlichen Praxis voll und ganz bestätigt, so wie sich bestätigt hat, dass man die mit ihm verbundenen Gesetzmäßigkeiten nicht folgenlos verletzen kann. Diese Lehre zu beherzigen setzt voraus, dass sich jeder Kommunist die Kenntnis über den Marxismus-Leninismus in allen seinen Bestandteilen aneignet und jeder bereit ist, unsere wissenschaftliche Weltanschauung gegen alle Angriffe – von welcher Seite sie auch kommen mögen – zu verteidigen.

Uwe Langer


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